10/01/2013
Pressespiegel

Kehler Haushaltsvolumen steigt

créée par Mittelbadische Presse

Gestern »Blätterrunde« im Verwaltungsausschuss zum Doppeletat 2013/14 /Personalstelle für Klimasachutz?

Seit der Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2013 und 2014 im Dezember hat sich die finanzielle Situation der Stadt Kehl verbessert. Nach den gestern im Verwaltungausschuss vorgelegten Zahlen steigt das Gesamtvolumen für den Etat 2013 um 18400 Euro und fürs kommende Jahr um knapp 40000 Euro. VON HANS-JURGEN WALTER Kehl. Etwa eine Stunde dauerte die »Blätterrunde« in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses gestern im Rathaus. Änderungen gegenüber des von Oberbürgermeister Günther Petry im Dezember eingebrachten Entwurfs für den Doppelhaushalt 2013/14 der Stadt Kehl ergaben sich in der Sitzung keine. Abweichungen hatte allerdings Kämmerer Martin Härdle in der »Änderungsliste I« zusammengefasst - mit erfreulichen Auswirkungen: Bezogen auf den Entwurf verbessern sich die Eckdaten. Ursache dafür sind laut OB Petry Änderungen, die sich seit dem Redaktionsschluss für den Verwaltungs-Entwurf Ende November ergeben haben. Der Auflistung von Kämmerer Härdle zufolge verbessert sich im aktualisierten Entwurf für das laufende Jahr der Verwaltungshaushalt um 117950 Euro auf fast 86,4 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt steigt um 66300 Euro auf knapp 15,5 Millionen Euro. Für das Jahr 2014 reduziert sich zwar der Verwaltungshaushalt um 29600 Euro auf 89,54 Millio¬nen, dafür aber erhöht sich der Vermögenshaushalt um 339300 auf zirka 17,1 Millionen Euro. Damit gibt es jeweils einen Anstieg des Gesamtvolumens für den 2013er Etat auf 101843250 Euro und für das folgende Jahr auf 106624700 Euro. Weitere »Stolpersteine« . Bei der »Blätterrunde« ging es um Verständnisfragen oder zusätzliche Informationen für die weiteren Beratungen zunächst in den Fraktionen. Wolfgang Maelger (Grüne/Frauen¬liste) fragte nach Zuschüssen für die Schaffung einer Stelle zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts der Stadt. Dafür gibt es, sagte OB Petry, eine Förderung von 65 Prozent auf drei Jahre. Damit blieben bei einer mit 50000 Euro pro Jahr veranschlagten Stelle noch 16000 Euro bei der Stadt. Im Sommer soll laut Oberbürgermeister der Gemeinderat über das Klimaschutzkonzept beschließen. In diesem Zusammenhang solle dann auch über die Einrichtung einer möglichen Stelle entschieden werden. In einem Energiesonderprogramm hat die Stadtverwaltung 800000 Euro vorgesehen für bauliche Maßnahmen - zunächst noch ohne Zuschüsse, wie OB Petry auf Nachfrage von Wolfgang Maelger sagte. In Haushaltsansätzen für Museum und Stadtarchiv sind Ausgaben enthalten einmal für weitere »Stolpersteine« im kommenden Jahr sowie für die Fremdzuarbeitung für eine Ausstellung über den Ersten Weltkrieg, die für dieses Jahr geplant ist, bekam Werner Müll (SPD) vom Kämmerer Auskunft. Angesichts des Widerspruchs, dass den Kehler Vereinen die Stadthalle für eine ermäßigte Miete zur Verfügung gestellt wird, andererseits aber der zum Ausgleich dieser Ermäßigung im Stadt-Haushalt eingestellte Betrag nicht ausgeschöpft wird, stellt sich für Werner Müll die Frage, ob trotz Vergünstigung das Stadthallen-Angebot für die Vereine nicht interessant ist. Eine Frage, die nach Auffassung des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit den Vereinsförderrichtlinien diskutiert werden sollte. Nicht reduzieren werden sich die Bewirtschaftungskosten für den Landfahrerplatz mit 37000 Euro, erklärte Kämmerer Härdle auf Frage von Karlheinz Axt (FDP). D as Zitat des Tages: »Manchmal ist es gut, man blättert. Dann entsteht das Rauschen im Blätterwald.« Karlheinz Axt, FDP-Stadtrat in der CDU-Fraktion gestern bei der »Blätterrunde« zum Doppelhaushalt 2013/14. Brandschutz Nach der Brandkatastrophe in einer Behindertenwerkstatt in Titsee-Neustadt Ende November hat die Stadt Kehl den Brandschutz an ihren Gebäuden überprüft. »Wir sind derzeit dabei, die Informationen aufzuarbeiten«, teilte OB Petry gestern im Verwaltungsausschuss mit. Und der OB fügte hinzu: »Es steht zu vermuten, dass es im Ergebnis nicht ganz ohne Hauhaltsauswirkung bleiben wird.« Partnerschaft Warum sich die Haushaltsansätze für die Städtepartnerschaft für die jeweiligen Jahre in der Höhe unterscheiden fragte Stadträtin Margot Wohlbold-Melet gestern im Ausschuss. Für 2013 sind im Verwaltungshaushalt 15000 Euro, für 2014 sind 3000 Euro eingetragen. Die Antwort von Kämmerer Härdle: »Wenn wir Besuch aus Montmorency in Kehl empfangen, haben wir höhre Kosten als wenn eine Kehler Delegation die Partnerstadt besucht.«

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